Moin liebe Elmshorner*innen,
die Pandemie hat uns auch weiterhin im Griff. Die politischen Sitzungen in unserer Stadt werden daher erst ab Februar wieder statt finden. Uns ist dabei besonders wichtig, dass die Sitzungen öffentlich statt finden. Notfalls sollten großzügige Sitzungsräume, z. B. Schulaulen, gewählt werden.
Die Prioritäten unserer Fraktion sind sehr klar. Wir wollen, dass die geplanten Kitas, vor allem bei der Timm-Kröger-Schule, endlich gebaut werden. In einer wachsenden Stadt gilt auch, dass die entsprechende Infrastruktur vorhanden ist. Auch die Sanierung der öffentlichen Gebäude, insbesondere der Schulen, ist uns wichtig. Wir werden im kommenden Jahr dafür Sorge tragen müssen, dass wir die Anforderungen des im letzten Jahr aufgestellten Schulentwicklungsplan, mit höchster Priorität auch termingerecht umsetzen.
Vor etwas mehr als einem Jahr wurde in Elmshorn das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 beschlossen. Unsere Fraktion in Elmshorn hat im vergangene Jahr immer wieder darauf gedrängt, dass man nun auch zeitnah mit der Umsetzung beginnen muss – denn bis 2035 gibt es viel zu tun. Es gilt jetzt mit dem Klimateam den Masterplan mit konkreten Zielen und Maßnahmen zu befüllen. Hierfür werden wir uns im kommenden Jahr weiter stark machen. Wir sind sehr zuversichtlich, dass dies auch gelingen wird. Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den anderen beteiligten Akteuren ist diesbezüglich sehr gut.
Bei der Pflege und Neuanpflanzung von Bäumen konnten wir im vergangenen Jahr einen großen Erfolg erzielen. Die Verwaltung hat in diesem Jahr frühzeitig über die anstehenden Pflegemaßnahmen informiert und man sieht an vielen Ecken in der Stadt, dass neue Anpflanzungen zusätzlich vorgenommen werden. Auch in 2022 werden wir uns für den Schutz und Erhalt unserer Bäume einsetzen.
In Elmshorn steigen die Mieten zunehmend. Sozialer Wohnraum ist uns wichtig. Zugleich gilt es einer weiteren Flächenversiegelung entgegen zu wirken. Hier wollen wir uns auf die Quartiere im Innenstadtbereich konzentrieren. Wirt werden dazu Lösungsvorschläge in die Diskussion einbringen.
Ein weiterer Erfolg im vergangenen Jahr war ein grundsätzlicher Beschluss zum Ausbau der Velorouten in Elmshorn. Hierfür gab es eine große Mehrheit. Sie werden Bestandteil eines Mobilitätskonzepts. Wir wollen, dass dieses möglichst jetzt angegangen wird.
Die Haushaltslage wird uns in diesem Jahr sehr intensiv beschäftigen. Elmshorn hat viele Investitionen zu stemmen und leider sind hier die Kosten dabei zu hoch. Wir müssen im kommenden Jahr, gemeinsam mit den anderen Fraktionen, daran arbeiten, dass Elmshorn handlungsfähig bleibt.
Die anderen Fraktionen haben sich mehrheitlich für den Bau des neuen Rathauses ausgesprochen. Wir rechnen mit weit mehr als 60 Millionen Euro Kosten, die dabei entstehen. Die Stadt wird davon voraussichtlich 40 Millionen Euro in den kommenden Jahren stemmen müssen. Für uns ist dies zu viel und wir rechnen damit, dass andere Projekte und Vorhaben darunter leiden werden. Wichtig ist jetzt, dass die Einnahmesituation der Stadt dauerhaft gestärkt wird. Die Einrichtung einer Haushaltskommission unterstützen wir. Bereits im Januar wird diese zusammenkommen.
Ihr seht, es gibt viel zu tun. Nicht alle Themen haben wir hier benannt. Ihr könnt euch aber sicher sein, auch im kommenden Jahr werden wir uns für euch einsetzen.
In diesem Sinn wünschen wir nun allen einen Guten Start ins neue Jahr!
Eure Grünen in Elmshorn.
PS: Wir freuen uns über Anregungen, Meinungen. Schreibt gern an info@gruene-elmshorn.de.