„Beurteilung der Klimarelevanz“ als Standard für alle Beschlussvorlagen

Das Stadtverordneten Kollegium hat im Dezember 2020 beschlossen, dass die Stadt Elmshorn bis 2035 Klimaneutral wird. Um das zu erreichen müssen nun auch Taten folgen.

Am 25.03.2021 wird in einem digitalen Abstimmungsgespräch das erste Mal der Antrag der Grünen eine „Beurteilung der Klimarelevanz“ in allen Beschlussvorlagen zwischen der Politik und der Elmshorner Verwaltung zur Diskussion gestellt. Der Beschluss und die finale Debatte über diesen Antrag soll am 22.04.2021 in der öffentlichen Sitzung des Haupausschusses (digital oder in Präsenz) stattfinden.

Es ist längst überfällig, dass wir diesen Zusatz aufnehmen. Es muss jeder verantwortlichen Person klar sein, welche Auswirkungen eine zu treffende Entscheidung auf das Klima hat. Weiterhin soll mit diesem Zusatz verfolgt werden Alternativen aufzuzeigen, die sich positiv auf eine Klimaveränderung oder Klimaanpassung auswirken, wenn eine negative Klimarelevanz zu erwarten ist.

Angedacht und auch vom deutschen Institut für Urbanistik und dem Deutschen Städtetag empfohlen, ist es die Beurteilung in zwei Schritte zu unterteilen. 1. Die Frage: Bestehen bei dieser Entscheidung Auswirkungen auf das Klima? Drei Antworten sind möglich: „Ja, positiv“, Ja „negativ“, Nein.

2. Wurde die Frage zu 2 mit „Ja, positiv“ oder „ja, negativ“ beantwortet muss eine schriftliche Begründung dargelegt werden. Bei einer negativen Auswirkung soll nun gezielt nach Alternativen gesucht werden, die eine bessere Klimarelevanz aufzeigen.

Mit diesem Schritt ist es auf jeden Fall jeder Person verständlich, in welche Richtung eine Entscheidung die Stadt bewegt. Und sie hilft Fehlentscheidungen für den Erhalt unserer Lebensgrundlage, der Umwelt, zu vermeiden.

Um das 1,5 Grad Ziel zu erreichen müssen wir jetzt Handeln und wir dürfen den Klimaschutz nicht als Zukunftsaufgabe betrachten.

Daher wollen wir nicht lange auf ein ausgefeiltes Konzept für die Beurteilung warten, sondern sofort starten und die Ausgestaltung standarisierter Leitfragen in einem agilen Prozess entwickeln. Die Klimaentwicklung wird mit diesem Vorgehen Beachtung in allen Bereichen bekommen.

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