Die Verkehrsplanung der Berliner Straße ist ein sehr sensibles und kein einfaches Unterfangen. Die weitere Planung soll verschiedenartige Aspekte für den neuen Stadtteil durchleuchten und Alternativen entwickeln. Dafür haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen eine Beschlussantrag für das weitere Vorgehen in der Berliner Straße gemeinsam formuliert.
An erster Stelle steht die Erhaltung des noch verbliebene historische Stadtbild im Mittelpunkt. Elmshorn tut gut daran, sein industrielles Erbe auf Vormstegen zu bewahren. Dies gelingt nur, wenn die Gebäude 18 und 20 sowie die Knechtschen Hallen erhalten bleiben. Erst dieser industrielle Charakter des gesamten Gebäudeensembles verleiht dem Stadtteil Charme. Nach einer Sanierung der jeweiligen Gebäude und Fassaden wird die Ecke ein Schmuckstück. Dies haben andere Städte mit ähnlichen Gebäuden bereits bewiesen.
An nächster Stelle stellt sich die Frage nach dem erforderlichen Raum. Darf eine Straße in einem Gebiet, dass von Verkehrsberuhigung profitieren soll und in dem auch neuartige Wohn- und Gewerbeprojekte realisiert werden soll – diesen Vorhaben so viel Platz nehmen. Viel entscheidender für eine gute Entwicklung sind doch die Realisierung von Wohnprojekten, wie dem Projekt von „Augen auf Vormstegen“.
Ein sehr wichtiger Faktor für eine gute Entwicklung des Stadtteils sind die beiden geplanten Durchbrüche in den Steindammpark. Ein guter Zugang zum mittlerweile liebevoll gestalteten Park unterstreicht die moderne Lebensqualität in einer Stadt der kurzen Wege. Dabei sind großzügige Querungshilfen für Fußgänger und Radfahrer unerlässlich. Die bisherige Vorplanung räumt diesen Nutzergruppen zum Queren der Straße zu wenig Raum ein.
Die Menge des individuellen Verkehrs sollte auch hinterfragt werden. Beide Fraktionen finden, dass die vielen Linksabbieger zusätzlichen Verkehr in den Wohnstraßen produzieren. So ist zu befürchten, dass die Schlossstraße als Abkürzung zur Vermeidung von Ampeln in Richtung Wedenkamp genutzt wird. Der so entstehende Verkehr schränkt die Lebensqualität der Anwohner ein.
Wir brauchen eine Planung, die den gesamten Stadtteil berücksichtigt.
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Großer Frust in der Gärtnerstraße
Kommunikation ist keine Einbahnstraße
Seit dem letzten Ausschuss für kommunale Dienstleister herrscht Frust in der Gärtnerstraße. Dies ist sehr verständlich, denn schlechter kann die Kommunikation des zuständigen Amts gegenüber den Anwohnern nicht mehr sein. Abgesehen von der Tatsache, dass nun angeblich Tempo 50 angeordnet werden muss (das muss ohnehin erst einmal verdaut werden),hat die Verwaltung die Kommunikation mit den Anwohnern eingestellt. Auf Anfrage unserer Fraktion wurde dies vom Flächenmanagement so kommentiert, dass an einem Gesamtergebnis gearbeitet wird und man nicht jedes Zwischenergebnis eins zu eins weitergeben kann. Den Bürgerinnen und Bürgern steht es frei, sich ans Flächenmanagement zu wenden. Kommunikation ist keine Einbahnstraße.
Keine Äußerung vom Bürgermeister
Volker Hatje hat in seinem Wahlprogramm zum Thema „Bürgerbeteiligung“ folgendes geschrieben: „Politik kann die Menschen nur erreichen, wenn die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Entscheidungsprozesse der Stadt einbezogen werden.“ (Siehe https://www.volker-hatje.de/meine-programmpunkte/b%C3%BCrgerbeteiligung/ ). Im Fall der Gärtnerstraße hat er es bislang nicht für nötig gehalten mit den Anwohnern ins Gespräch zu gehen – dabei ist ein solches doch sehr wichtig. Denn nur ein Gespräch schafft das notwendige Vertrauen bei den Anwohnern – und es würde unterstreichen, dass es die Verwaltung ernst meint damit den Anwohnern zu helfen. Sie haben selbiges leider schon längst verloren.
Die Grüne Fraktion unterstützt die Initiative
Auch unsere Fraktion hat bislang keine weiteren Informationen von der Verwaltung erhalten. Da es sich ja auch um ein landespolitisches Thema handelt, haben wir mittlerweile auch unsere Landtagsfraktion eingeschaltet. Wir versuchen jetzt über diesen Weg an weitere Informationen heran zu kommen. Auf jeden Fall können wir nicht jede Antwort so stehen lassen. Vor allem die Aussage, dass nur bei Tempo 50, eine Lichtsignalanlage (Ampel) zur Sicherung des Schulweges installiert werden kann, stimmt nicht. In einem Schreiben des zuständigen Ministeriums vom 18.7.2017 heißt es zum Thema „straßenbauliche Maßnahmen zur Schulwegsicherung“: „Lichtzeichen an anderen Stellen innerhalb der Tempo-30-Zone, insbesondere in Gestalt von Querungshilfen für Fußgänger, können nach dem Wortlaut der Vorschrift hingegen vertretbar sein. Für eine ermessensfehlerfreie Entscheidung kommt es entscheidend auf die konkrete Einzelfallbetrachtung unter Abwägung der unterschiedlichen Interessen und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes an.“. (siehe https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/verkehrssicherheit/Downloads/erlassSchulwegsicherung.html).
Gemeinsamer Rundgang
Bei einem gemeinsamen Rundgang sind uns erst einmal die Verkehrszeichen aufgefallen. Wenn man diesen folgt, ist die Gärtnerstraße keine Durchgangsstraße. Dies erkennt man auch sehr deutlich am Verlauf der Landesstraße L75 im Stadtplan. Sie führt bis zur Schulstraße. Der Weg ist auch entsprechend ausgeschildert.
Grüne Fraktion fordert intelligente Ampelschaltung in der Schulstraße
Viele Fahrer von Kraftfahrzeugen nutzen hingegen die Gärtnerstraße als „Abkürzung“. Und genau hier liegt das Problem. Die Struktur der Straße (keine Ampeln, keine parkenden Autos) sorgt für deutlich mehr Verkehr als nötig. Die mangelhafte Ampelschaltung in Richtung Schulstraße und in der Schulstraße sorgen für weiteren Verkehr in der Gärtnerstraße. Warum auch sollte ein Autofahrer denn den Weg über die Schulstraße nehmen – insgesamt hat er dort mindestens 4 Ampeln vor sich – von denen meistens mindestens 2 rot zeigen. Aus diesem Grund haben wir als Fraktion bei unserer Landtagsfraktion angefragt, ob das Land eine intelligente Ampelschaltung auf der Landes- und Bundesstraße aufbauen kann. Dies funktioniert in Hamburg sehr gut – und wenn der Verkehr in der Schulstraße besser fließt, würde dies die Gärtnerstraße entlasten.
Hohes Verkehrsaufkommen und zu schnelles Fahren – und was ist mit dem Radverkehr?
Das hohe Verkehrsaufkommen und das deutlich schnelle Fahren in der Straße ist durch die durchgeführte Geschwindigkeitsmessung jetzt auch amtlich geschrieben. Das Flächenmanagement hat selbst eingeräumt, dass man damit nicht gerechnet habe und selbst schockiert ist. Es ist eben jetzt nicht mehr eine nur gefühlte schnellere Fahrweise, die an den Tag gelegt wird. Das ist auch ein Grund, warum viele Eltern aus dem Viertel nicht möchten, dass ihre Kinder alleine zur Schule gehen – denn die Gehwege sind schmal und die Gärtnerstraße ist der Schulweg für Grundschulkinder, die zur Friedrich Ebert Schule gehen. Aber auch die Radfahrer fühlen sich sichtbar unsicher. Sie nutzen lieber den Gehweg oder befahren den Radweg in falscher Richtung.
Wie kann es weitergehen?
Das beste ist, dass nun endlich ein offener Dialog zwischen Verwaltung, Politik und Anwohnerinitiative aufgenommen wird. Wenn dies nicht getan wird, dann wird es kaum möglich sein, verloren gegangenes Vertrauen zurück zu erlangen. Wenn die Verwaltung es ernst mit einer guten Lösung für die Anwohner meint, dann sollte diese gemeinsam erarbeitet werden. Sicherlich kann man auch gemeinsam den LBV davon überzeugen, dass Tempo 50 in dieser Straße völlig absurd ist – und viel eher an Konzepten zur Verkehrsreduzierung in der Wohnstraße gearbeitet werden sollte. Eine grüne Welle in der Schulstraße könnte, neben den von der Politik zur Prüfung beauftragten Maßnahmen in der Gärtnerstraße, eine Lösung sein.
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In welcher Stadt wollen wir Leben?
Treffen der Grünen Fraktion mit Frau Klein-Hitpaß von der Agora Verkehrswende
Passender hätte der Termin nicht fallen können. Erst vor kurzem wurde im Stadtumbau-Ausschuss der Vorentwurf für die weitere Planung der Berliner Straße, ausgebaut mit drei Spuren, beschlossen. Die Grüne Fraktion hatte dabei gegen die von der Verwaltung vorgelegte Vorlage gestimmt. Im Gespräch mit Frau Klein-Hitpaß von der Agora Verkehrswende wurde die Fraktion für diese Entscheidung bestätigt.
Das kann man an einem Zitat des Managers Daniel Goeudevert beschreiben: „Wer Straßen sät wird Verkehr ernten“. Ein Wahnsinn – die Stadt möchte ein altes Gebäude sowie eine mögliche Bebauung an der Ecke Berliner-Straße / Reichenstraße für den individuellen Autoverkehr opfern. Diese Art der Planung ist ein starker Rückschlag für die erforderliche Verkehrswende.
Warum ist die Verkehrswende erforderlich?
Die Erdtemperatur steigt. Der englische Meteorologe Ed Hwakins hat die durchschnittlichen Temperaturen der letzten Jahre in einem Barcode dargestellt. Dabei fielen die Temperaturen im blauen Bereich niedriger als der Durchschnitt und die im roten Bereich höher als der Durchschnitt aus. In Deutschland gibt es entsprechende Wetteraufzeichnungen seit 1881. Die Entwicklung ist in dem folgenden Strichcode-Bild dargestellt.
Die Emissionen des individuellen Autoverkehrs gingen in den vergangenen Jahren nicht zurück. Sie sind vielmehr über die letzten Jahre auf gleichem Niveau geblieben. Um einen Effekt zu erzielen und dem Temperaturanstieg entgegen zu wirken ist eine kontinuierliche Reduzierung erforderlich. Die Folgen des Klimawandels können wir schon heute spüren. Längere Trockenperioden und häufiger auftretende Unwetterereignisse nehmen bereits heute einen großen Stellenwert ein.
Auch wirtschaftlich betrachtet werden große Flächen in den Städten für den individuellen Autoverkehr aufgebraucht. Betrachtet man die heutigen Preise für Grundstücke käme bei diesen Flächen eine sehr große Summe zusammen. Wäre der öffentliche Raum eine Wohnung, so würde das Auto fast die Hälfte der Wohnung belegen.
Die Kernfrage
Die Kernfrage ist also – in welcher Stadt möchtet ihr Leben? In vielen Städten hat der Mut, eine Verkehrswende einzuleiten, zu einer Belebung der Innenstadt geführt. Dabei gab es viele Wiederstände, denen wir uns auch in Elmshorn ausgesetzt sehen. Die Geschäftsinhaber haben Angst, dass die Umsätze sinken – tatsächlich ist es aber so, dass eher viele gut ausgebaute Straßen dazu führen, dass die Kundschaft an den Stadtrand zum Einkaufen auf die Grüne Wiese fährt. Die Folge ist Leerstand in der Innenstadt. Das Beispiel Siegen zeigt, dass dem nicht so ist – gerade die Schaffung neuer Aufenthaltsorte sorgt für eine Belebung im innerstädtischen Bereich, wie man am folgenden Video sehen kann.
Weitere Beispiele wie Kopenhagen, Houten zeigen, dass die Angst unbegründet ist. Elmshorn hat zudem zugleich auch die Chance beim Stadtumbau durch die Ansiedlung moderner Dienstleistungsunternehmen im Zentrum neue Arbeitsplätze zu schaffen und damit zusätzlich die Stadt zu beleben.
Den Umweltverbund durch Angebote stärken
Der Umweltverbund bestehend aus ÖPNV, Radverkehr und Sharing-Modelle leistet einen guten Beitrag für ein besseres Klima. Er verbraucht nicht nur weniger Platz – er kommt auch mit neuen Konzepten. So wird es in Zukunft durch den Einsatz von Sammeltaxis mit virtuellen Bushaltestellen wesentlich komfortabler sein sich gemeinsam durch die Stadt zu bewegen. Geteilte Elektroautos nehmen zudem deutlich weniger Parkraum ein, als wenn jeder einzelne mit dem eigenen Auto unterwegs ist. Radfahren und Fußwege leisten den wertvollsten Beitrag zur Vermeidung des CO2-Ausstoßes und gerade deswegen ist das Konzept „Stadt der kurzen Wege“ auch eine relevante Möglichkeit etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen. Wenn es der Stadt gelingt entsprechende Angebote aufzubauen, dann werden diese auch genutzt. Elmshorn hat hierfür ideale Voraussetzungen – daher ist es wichtig, den Radfahrern gute Radwege, den Fußgängern ausreichend große Gehwege zur Verfügung zu stellen. Vielen Städten ist es durch die Schaffung neuer Angebote gelungen, automatisch den Autoverkehr zu reduzieren. Dabei musste niemanden das Autofahren verboten werden.
Parkraumbewirtschaftung in eigener Regie
Wer doch mit dem Auto unterwegs ist, der ist auch bereit für einen Parkplatz in guter Lage zu bezahlen. Die Parkgebühren im europäischen Ausland sind dabei deutlich teurer als in Deutschland. Wer dies Bewirtschaftung in fremde Hände legt, der hat keinen Einfluss auf die weitere Entwicklung und kann bei Änderungen durch den Fortschritt auch keine eigenen Impulse setzen. Außerdem lässt sich mit Parkraum Geld verdienen. Da ist es immer besser, die Bewirtschaftung in eigener Regie durchzuführen. In vielen Städten übernehmen deswegen sehr häufig die Stadtwerke die Bewirtschaftung. Eine Idee, die auch von unserer Fraktion einstimmig favorisiert wird.
Der Abend insgesamt war sehr informativ, er war genau auf unserer Bedürfnisse zugeschnitten. Wir als Fraktion können die Informationen sehr gut in unsere politische Arbeit integrieren. Gewonnene Räume können anderweitig, z. B. für die Anpflanzung von Bäumen genutzt werden. Wir möchten uns an dieser Stelle bei Frau Klein-Hitpaß ganz herzlich für diesen spannenden Austausch danken.
Weitere Informationen zu Agora Verkehrswende unter:
https://www.agora-verkehrswende.de/
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Elmshorn auf dem Weg zur Express-S-Bahn
Spannender Austausch zur Zukunft des Bahnverkehrs mit NAH.SH in unserer Fraktion
Zugausfälle in den letzten Wochen
Die Ereignisse bei der Bahn in den letzten Wochen haben uns nicht zufrieden gestellt. Aus diesem Grund hatten auch wir eine E-Mail mit Einladung in unsere Fraktion an NAH.SH und das Verkehrsministerium geschickt. Darin hat unsere Fraktion den Umgang der Bahn mit den Bahnfahrern kritisiert. In diesem Zusammenhang haben wir unsere Forderung nach einer Express-S-Bahn kundgetan. Wir sind überzeugt, dass diese eine wesentliche Verbesserung für den Bahnverkehr nach Hamburg mit sich bringt.
Die Express-S-Bahn liegt wieder auf dem Tisch
Jochen Kiphard von NAH.SH ist unserer Einladung gefolgt und hatte sehr spannende Informationen im Gepäck. Demzufolge plant NAH.SH eine Express-S-Bahn von Elmshorn nach Hamburg. Konkret wird ein 20 Minuten-Takt vorgesehen. Die Linie wird in Elmshorn starten und soll Elmshorn-Süd als weiteren Halt beinhalten. Ab Pinneberg wird die Bahn dann nur noch an Umsteigepunkten anhalten. In der aktuellen Planung sind hier Eidelstedt (Umstieg zur AKN, ggf. S-Bahn nach Kaltenkirchen, Quickborn), Stellingen (Umstieg zur geplanten U5) und Diebsteich als neuen Fernbahnhof. Für NAH.SH ist die Verbindung auch deswegen wichtig, weil sie sicherstellt, dass die Bahnfahrer so auch weiterhin über den Bahnhof Altona den Hamburger Westen zügig erreichen können. Ein mögliches drittes Gleis soll ausschließlich für die S-Bahn-Verbindung genutzt werden.
Mitgestaltung beim Bahnhof ist von NAH.SH gewünscht und wird woanders auch sehr gut praktiziert
Wir haben uns auch über den Bahnhof unterhalten. Hier liegt viel Arbeit vor uns. Glücklicherweise hat man sich von dem utopischen und nicht finanzierbaren Projekt verabschiedet uns setzt auf Funktionalität. Unserer Fraktion ist beim weiteren Vorgehen wichtig, dass ein Zugang zum neuen Stadtkern am südlichen Teil des Bahnhofs unbedingt berücksichtigt werden muss. Dieser kann einhergehen mit der ohnehin geplanten Unterführung zwischen Neuen Markt und Steindammpark. Außerdem ist ein lückenloser, barrierefreier Zugang an mehreren Zugängen für den am dritt häufigsten frequentierten Bahnhof in Schleswig-Holstein unerlässlich. Damit die Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger in die weitere Planung einbezogen werden, ist eine Beteiligung unerlässlich. Sie sollte auf jeden Fall damit begonnen werden, in dem die Fraktionen endlich ebenfalls an den Terminen der Arbeitsgruppe teilnehmen. Dies werden wir in einer der nächsten Sitzungen entsprechend einfordern.
Qualitätsmanagement muss verbessert werden.
Sehr umfassend haben wir auch über das Verhalten der Bahn im Ausnahmefall gesprochen. Dies ist sehr bedauerlich – denn es funktioniert überhaupt nicht. In der Diskussion hat sich herausgestellt, dass dem nur durch ein umfassenderes Qualitätsmanagement nachgekommen werden kann. Ein Gruß an unsere Landtagsfraktion – bitte sorgt bei zukünftigen Ausschreibungen dafür, dass ein besseres Qualitätsmanagement, z. B. nach ISO-Norm, etabliert wird. NAH.SH als Besteller ist dies bekannt und es wird an einer Verbesserung gearbeitet. Wir werden das weiterhin kritisch beobachten. In Summe hatten wir einen sehr konstruktiven Austausch mit Jochen Kipard, den wir gern im kommenden Jahr vor Ort bei NAH.SH wiederholen wollen.
Direkter Zugang vom Gleis 1 zu Fahrradstellplätzen
Herr Kiphard nimmt unseren Wunsch zum Entfernen des Gitters zwischen Gleis 1 und Fahrradstellplatz mit nach Kiel. Wir hoffen, dass Radfahrer zukünftig direkt zu den Fahrradstellplätzen kommen.
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