Liebe Elmshornerinnen, liebe Elmshorner,
wir freuen uns über das großartige Wahlergebnis in unserer Stadt und möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das in unsere Partei gesetzte Vertrauen bedanken. Mit fast 30 Prozent sind wir bei dieser Europawahl die stärkste Partei in Elmshorn.
Wir sind uns der Verantwortung bewusst, die damit einhergeht. Dieser werden wir uns stellen und werden uns auch hier vor Ort weiterhin engagiert für die Themen der Grünen einsetzen. Das gilt einerseits für die Entscheidungen in der kommunalen Politik und anderseits für den Austausch mit dem Land, dem Bund und der europäischen Ebene.
In den vergangenen Jahren haben wir bereits viele neue Gesichter in unseren Reihen begrüßen können. Die vielen Ideen jedes einzelnen tragen dazu bei, dass wir uns immer weiter entwickeln. Wer Lust hat bei uns mitzumachen ist jederzeit willkommen.
Wir wünschen euch einen guten Start in die neue Woche.
Eure Elmshorner Grünen
Die Ergebnisse zur Wahl wurden von der Stadt auf der folgenden Seite veröffentlicht:
- https://votemanager.kdo.de/20190526/01056015/html5/Europawahl_84_Gemeinde_Stadt_Elmshorn.html
- https://votemanager.kdo.de/20190526/01056015/html5/Europawahl_84_Uebersicht_stbz.html
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Unsere Arbeit geht weiter
Es ist richtig, dass die Stadt die Sitzungen der politischen Vertreter erst einmal ausgesetzt hat. Gesundheit und der Schutz vor einer möglichen Infektion müssen Vorrang haben.
Deswegen wurden in unserer Fraktion in Elmshorn auch erst einmal alle physikalischen Treffen abgesagt. Das ist aber kein Grund für uns, unsere politische Arbeit einzustellen. Wir bedauern, dass die Geschäftsordnung unserer Stadt keine virtuellen Sitzungen zur Beschlussfassung zulässt.
Aber wir haben ja die Möglichkeit innerhalb unserer eigenen Fraktionen die Beratungen fortzusetzen. Sicherlich werden auch in der Kommunalpolitik nach der Krise viele Entscheidungen erforderlich werden – darauf wollen wir uns gut vorbereiten.
Falls die Krise sich länger hinziehen sollte, wollen wir, dass wenigsten Beratungen zwischen den Ausschussmitgliedern zu bestimmten Themen virtuell statt finden können.
Unsere Sitzungen gehen weiter. Wir treffen uns erst einmal jeden Montag (außer Ostermontag) um 19 Uhr zu einer virtuellen Fraktionssitzung. Gäste sind bei uns gern willkommen. Meldet euch vorab an fraktion@gruene-elmshorn.de – wir nehmen dann bzgl. des Zugangs Kontakt mit euch auf.
Wir möchten uns an dieser Stelle bei den vielen bedanken, die täglich dafür Sorgen, dass es weiter geht. Und wir wünschen euch allen – bleibt gesund.
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Wir stehen für die Planung moderner Mobilität
Am vergangenen Mittwoch haben wir in den Elmshorner Nachrichten gelesen: „Die CDU knöpft sich die Grünen vor“. Es ging dabei um die aktuellen Probleme mit stetig steigendem Autoverkehr in unserer Stadt. Die CDU-Fraktion hat es genau richtig formuliert: „Das Verkehrskonzept ist mittlerweile über 50 Jahre alt und längst überholt.“ – genauso sehen wir es auch – und deswegen liebe CDU wundert es uns, dass in der Verwaltung der Stadt weiterhin nach diesen Prinzipien geplant wird.
Mobilität der Zukunft
Das Zukunftsinstitut beschreibt es so: „Die Welt im 21. Jahrhundert ist vor allem durch eine zunehmende Vielfalt an Mobilitätsformen gekennzeichnet.“ – weiter heißt es, dass wir unmittelbar vor einer Zäsur stehen, diese ist vergleichbar, wie nach der Erfindung des Autos vor 125 Jahren. Auch wenn das Auto noch eine Weile die erste Wahl für viele Menschen bleiben wird, wurde festgestellt, dass ein Wandel statt findet. Es kommt dabei nicht mehr auf Geschwindigkeit an, sondern vielmehr auf die zusammenhängende Zeitspanne, die man benötigt ein Ziel zu erreichen. Im Resumé wird dann festgestellt: „Wird heute noch rund die Hälfte aller Wege hauptsächlich mit dem Auto, 30 Prozent mit Bussen und Bahnen zurückgelegt, aber nur jeweils 10 Prozent mit dem Rad und zu Fuß, wird sich das Verhältnis nach Prognosen von Andreas Knie, Leiter des Innovationszentrums für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel, bis 2030 ausgeglichen haben. Das erfordert einerseits eine Neugestaltung von Mobilitätsangeboten, es erzeugt andererseits aber auch enorme Potenziale für die zukunftsweisende Weiterentwicklung von Verkehrskonzepten.“
Widersprüche der aktuellen Planung
Bezogen auf Elmshorn stellen wir Widersprüche fest. In einigen Straßen in unserer Stadt ist das Limit bereits erreicht. Sie sind das Ergebnis der von der CDU angesprochenen Konzeption aus dem Jahr 1968. Schauen wir auf das aktuelle Beispiel der Berliner Straße – hier fordert die CDU, dass eine schnelle Entscheidung für die Gestaltung der Straße vorzunehmen ist. Und genau da entsteht jetzt der Widerspruch. Wenn es eurer Fraktion um ein zukunftsfähiges Konzept gehen würde, dann würdet ihr die von der Verwaltung skizzierte Monster-Kreuzung an der Badewanne nicht einfach so durchwinken. Es besteht ja auch keine Eile in dieser Fragestellung, denn die Verlegung der Schauenburgerstraße, die Umgestaltung des Buttermarktes, der Bau des Rathauses sind doch erst einmal genug Aufgaben für die Mitarbeiter im Gebäude- und Flächenmanagement. Es besteht also keine Eile jetzt eine Entscheidung für die Fortführung eines alten Konzeptes zu treffen. Liebe CDU – bei aller Kritik, auch dafür, dass wir uns für die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger einsetzen, wie sieht den eurer Plan für die Mobilität der Zukunft aus?
Der Weg zu moderner Mobilität in mehreren Schritten
Unserer Fraktion fordert seit langem, dass ein neues und modernes Mobilitätskonzept entwickelt wird. Deswegen sind wir auch froh, dass mit dem aktuellen Haushalt genau hierfür eine Stelle im Rathaus geschaffen wurde. Die Entwicklung des Konzeptes wird ca. 2-3 Jahre in Anspruch nehmen. Die daraus resultierenden Maßnahmen können sich dann zugleich über einen Zeitraum von 20 Jahren erstrecken. Deswegen denken wir, dass wir die aktuellen Verkehrsprobleme in der Stadt nur durch ein mehrstufiges Vorgehen lösen werden. Dies erfordert Entschlossenheit. Wir wissen, dass sich Mobilität in diesem Jahrzehnt verändern wird – und wir entscheiden jetzt für zukünftige Generationen. Insofern ist es unsere Pflicht den oben beschriebenen Wandel bei den jetzt anstehenden Entscheidungen zu berücksichtigen.
ÖPNV und Radverkehr stärken
Das bedeutet, dass wir kurzfristig den ÖPNV und den Radverkehr in unserer Stadt schnell und zügig ausbauen müssen. Ergänzend zu den Routen des Veloroutenkonzeptes ist dabei auch die Realisierung eines Radschnellwegenetz in Nord-Süd-Richtung entlang der Bahn und in Ost-West-Richtung entlang der Krückau erforderlich. Wir brauchen an zentralen Einrichtungen sichere und komfortable Stellplatzanlagen, die sicher sind und wir brauchen eine gute Streckenführung für die Radfahrer mit ausreichend Raum, damit auch Pedelecs und schnellere Räder ausreichend Platz haben. Wenn uns das gelingt zugleich die Umlandgemeinden an dieses gute und schnelle Radnetz anzubinden, wird der Radverkehr in unserer Stadt weiter zunehmen. Übrigens, es gibt Fördertöpfe für den Ausbau und das Land und der Bund warten darauf, dass diese Mittel endlich auch in Anspruch genommen wird.
Kommen wir zum ÖPNV. Der Express-S-Bahn-Anschluss darf keine Geheimakte mehr sein. Gerade der erste Vertreter unserer Stadt, Bürgermeister Volker Hatje, ist in der Pflicht einen zügigen Express-S-Bahn-Anschluss lautstark einzufordern. Wir favorisieren dabei einen 10-Minuten-Takt ab Elmshorn in den Hauptverkehrszeiten. Express-S-Bahn bedeutet, dass die Bahn ab Pinneberg bis Altona bzw. Dammtor durchfährt. Die Bahn kann abwechselnd durch den City-Tunnel oder über Dammtor fahren. So können viele Pendler auch Umsteigefrei ihr Ziel in Hamburg erreichen. Wenn wir davon ausgehen, dass Elmshorn 3 S-Bahn-Stationen bekäme – dann würden bereits in den Hauptverkehrsstunden viele Autofahrten zum Bahnhof entfallen. Zugleich könnte der Stadtbusverkehr durch den festen Takt viel besser auf die Züge abgestimmt werden.
Der Busverkehr ist bzgl. des Taktes weiter auszubauen und die Preise innerhalb des Stadtbusverkehrs sollten möglichst günstig gestaltet werden. Wir begrüßen daher auch das kostenlose Ticket für Schüler. Um es an Samstagen attraktiv zu machen in die Stadt zu fahren, könnte man auch über ein kostenloses Busticket am Samstag nachdenken.
Maßnahmen nützen auch den Autofahrern
Wichtig ist uns in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass die oben beschriebenen Maßnahmen auch dem Autoverkehr dienen. Denn wenn insgesamt weniger Verkehr auf der Straße ist, läuft dieser auch flüssiger. Und uns ist auch wichtig, dass auch Autofahrer das Quartiersparkhaus am Rande der Innenstadt gut erreichen. Hier wünschen wir deswegen ein Parkraumleitsystem und auch einen Linksabbieger. Übrigens ab dem Moment, wo das Auto im Parkhaus steht, wird auch der Autofahrer zum Fußgänger.
Was mittel- und langfristig darüber hinaus erreicht werden kann, dass wird dann Bestandteil des umfassenden Mobilitätskonzept für unsere Stadt. Uns ist dabei wichtig, dass dort nachhaltige Aspekte genauso wie die Herausforderung mit dem Klimawandel umzugehen dort einfließen.
Mehr Platz für Fußgänger
Gerade im Bereich der Innenstadt benötigen wir mehr Raum für Fußgänger. Breite Gehwege und verkehrsberuhigte Straßen schaffen den erforderlichen Raum. Sie sind zugleich Garant für die gewünschte Aufenthaltsqualtität in einer Stadt der kurzen Wege. Bei der Gestaltung ist auch darauf zu achten, dass die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen mit bedacht werden.
Andere Städte haben bereits Mut bewiesen und zeigen, dass dieses Umdenken zum Erfolg führt. Wir wollen diese jetzt abschließend exemplarisch benennen.
Beispiel Nijmegen (Nimwegen) in den Niederlanden
Nimwegen wurde 2016 fahrradfreundlichste Stadt in den Niederlanden. Dazu ein paar Kennzahlen:
Der Anstieg lässt sich auf den Konsequenten Ausbau in die Radfahrinfrastruktur zurückführen. Dabei ist ein engmaschiges Netz an Velorouten und Radfahrstraßen entstanden. In Nimwegen ist zudem die Innenstadt autofrei.
Beispiel Mohnheim in NRW
Mohnheim hat in der Vergangenheit konsequent auf den Ausbau des Busverkehrs gesetzt. Dieser wird hier vielfach von den Pendlern genutzt, die den S-Bahn-Anschluss im Nachbarort erreichen wollen. Ergänzt wurde das Angebot mittlerweile durch die Schaffung eines komplett kostenfreien Nahverkehrs.
Quellen
Titelbild unter CC-Lizenz, Contributions to https://www.flickr.com/photos/16nine/
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Parkraumbewirtschaftung mit gutem Konzept
Wichtiger Baustein zur Verkehrsberuhigung im Innenstadtbereich
Das Parkraumbewirtschaftungskonzept ist ein wichtiger Baustein zur Verkehrsberuhigung im Innenstadtbereich. Einheitliche Regelungen haben das Ziel Parkplatz-Such-Verkehre zu vermeiden. Zugleich ist sicherzustellen die Bedürfnisse der einzelnen Nutzer zu berücksichtigen. Betroffen sind die Anwohner im Innenstadtbereich, Berufstätige im Innenstadtbereich, Pendler und Besucher.
Im vergangenen Jahr wurde von der Verwaltung ein Vorschlag für die Parkraumbewirtschaftung in Elmshorn vorgelegt. In Workshops und Ausschusssitzungen haben wir unsere Ergänzungsvorschläge eingebracht und gemeinsam mit der SPD darum gebeten, dass zu diesem für die Stadt sehr zentralen Thema eine Bürgerversammlung von der Verwaltung organisiert wird.
Informationen zum Konzept von der Stadtverwaltung findet ihr hier:
https://www.elmshorn.de/index.php?NavID=2326.409
Wir haben die dazugehörigen Beschlussvorlagen der Verwaltung unten am Ende des Artikels zusammengestellt.
Ergänzungen und Änderungen der Grünen Fraktion
Unsere Fraktion versteht nicht, warum in den Anwohnerparkzonen weiterhin eine großzügige Regelung von 2 Stunden mit Parkscheibe vorgesehen sind. Wir finden das nicht besonders schlüssig, denn sehr häufig werden Parksuchverkehre angeführt – doch genau die von der Verwaltung vorgeschlagene Regelung förder Parksuchverkehre durch diese Großzügigkeit.
Die Änderung und Ergänzungen der Grünen Fraktion umfassen folgende Aspekte:
Ihr findet den dazugehörigen Antrag ebenfalls unten im Download-Bereich dieses Blogeintrags.
Konzept soll auf zukünftige Bedürfnisse ausgerichtet werden
Durch die von der Grünen Fraktion eingebrachten Ergänzungen werden die Interessen aller betroffenen berücksichtigt. Durch eine einheitliche und unbürokratische Regelung soll in den Anwohnerparkzonen sichergestellt werden, dass dort ausreichend Parkplätze für Anwohner zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig wird der Ansatz, durch die Regelung von Parkuhr und Handyparken auch den Besuchern von Gewerbetreibenden und Ärzten gerecht.
Was ist noch wichtig
Über das Parkraumbewirtschaftunfskonzept hinaus sind weitere Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs und ÖPNV im gesamten Stadtgebiet und darüber hinaus kurzfristig erforderlich und aus Sicht des Kreises Pinneberg vorgesehen. Die Anzahl der Stellplätze im Innenstadtbereich ist daher so zu justieren, dass diese auch verwendet werden.
Neben der Bewirtschaftung von Parkplätzen setzen wir auf gute Stellplatzmöglichkeiten für Radfahrer, auf die Einrichtung von Car- und Bike-Sharing-Modellen und einen komfortablen Stadtbusverkehr sowie getaktete Bahnverbindungen.
Wir stehen für einen zügigen Ausbau des bereits seit mehreren Jahren entwickelten Velo-Routen-Konzepts. Dort noch offene Maßnahmen müssen konsequent und zügig durchgeführt werden. Ein gut ausgebautes Radwegenetz sorgt für eine Entlastung des Autoverkehrs, gerade in einer Stadt, die prädestiniert für den Radverkehr ist. Die Strecken innerhalb Elmshorn lassen sich gut mit dem Rad bewältigen und es sind auch keine großen Höhenunterschiede zu überwinden. Bei der Umsetzung ist auch daran zu denken, dass die Wege auch von E-Bikes und E-Rollern sowie zunehmend Lastenrädern genutzt werden.
Wir wollen die Menschen nicht durch Verbote, sondern durch Angebote überzeugen, dass die Verkehrswende neben der unbedingt erforderlichen CO2-Einsparungen auch zu einer deutlich besseren Lebensqualität beiträgt.
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