Wir wünschen allen Elmshornern einen guten Start für 2017. Das Feuerwerk soll die bösen Geister des alten Jahres vertreiben und die Freude auf das neue Jahr zum Ausdruck bringen. Aber im vergangenen Jahr gab es nicht nur die schlechten Geister, es konnte auch vieles in Elmshorn bewegt werden. So wurde beispielsweise die Entscheidung für den Umbau des Schwimmbades getroffen, das Seniorenkonzept fertig gestellt, grundlegende Entscheidungen für die Gestaltung des Busverkehr getroffen und Ampeln am Kreisverkehr Adenauerdamm eingeweiht.
Sprach man zu Beginn des Jahres noch viel über die Schutzstreifen am Steindamm und in der Langelohe, so finden diese doch mittlerweile viel Anklang bei den Nutzern. Die anfänglichen Ängste sind gewichen und die von einigen Kritikern erwarteten Komplikationen sind nicht eingetreten. Auch die Freiraumplanung für das neue Quartier in Vormstegen nimmt mittlerweile Form an. Uneins ist sich die Politik noch beim Thema Parkhaus im Rathaus. Da wird man wohl abwarten müssen, was das kommende Jahr so mit sich bringt.
Das Jahr wird für uns Grüne in Elmshorn sehr spannend. Schließlich stehen gleich zwei Wahlen auf der Tagesordnung. Am 7. Mai wird ein neuer Landtag gewählt. Wir unterstüzen dabei natürlich unsere Wahlkreiskandidatin Silke Pahl und hoffe auf ein gutes Ergebnis für sie. Die Wahl bietet noch stärker den von uns jeher gepflegten Dialog mit den Elmshornern zu pflegen. Neben dem Infotisch in der Innenstadt, freuen wir uns über jeden Gast beim Grünen Stammtisch im Casablanca (der nächste Stammtisch findet statt am 19. Januar 2017, um 19 Uhr, Peterstraße) oder auf einer unserer Fraktionssitzungen (bitte vorher bei fraktion@gruene-elmshorn.de anmelden, Gäste sind im öffentlichen Teil unserer Sitzungen ausdrücklich willkommen). Natürlich nutzen wir auch gern die Möglichkeit der sozialen Netzwerke um mit den Menschen in unserer Region in Kontakt zu kommen. Wir freuen uns auf viele anregende Diskussionen in den lokalen Foren für unsere Stadt. Viele Impulse von dort sind auch Bestandteil unserer Entscheidungen in der kommunalen Politik. Für die Ideen, Hinweise und Anregungen aus dem vergangen Jahr möchten wir uns an dieser Stelle bedanken. Vor allem freut uns, dass Hetze in den Netzwerken der Stadt keinen Anklang findet.
Das Jahr 2017 beschert uns allen dann im Herbst die Bundestagswahl. Dabei wird es wohl eine starke Auseinandersetzung aller politischen Kräfte in unserem Land geben. Die Auseinandersetzung ist Bestandtteil einer starken Demokratie und in dieser auch notwendig. Diese Möglichkeit ist das Gut unserer freien Gesellschaft, die mittlerweile durch mehrere Generationen geprägt und erkämpft worden ist. Viele Dinge, die wir heute als Selbstverständlichkeit betrachten wurden auch von den Gründern unserer Partei erkämpft. Die Kritik an der Politik der großen Koalition ist berechtigt und sie muss auch artikuliert werden. Eine große Koalition sollte nicht der Dauerzustand eines demokratischen Landes sein. Die Stärke und Vielfalt in unserem Land ist letztlich auch das Ergebnis von wechselnden Mehrheiten, die immer das Ziel hatten das Land zu gestalten statt zu verwalten. Nutzt euer Recht und geht zu den anstehenden Wahlen.
Wir wünschen Euch im kommenden Jahr alles Gute!
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Ziele für das 1. Quartal 2020
Liebe Elmshorner*innen,
wir hoffen, dass ihr gut ins neue Jahr gekommen seid. Das vergangene Jahr hat uns allen bereits vieles abverlangt – und es ist absehbar, dass uns auch in diesem neuen Jahr die Corona Krise vor viele Herausforderungen stellen wird. Die Grüne Fraktion in Elmshorn hat dennoch im vergangenen Jahr darauf Wert gelegt, dass die Themen in unserer Stadt weitergehen – denn auch neben der Krise geht das normale Leben weiter. Und uns ist es wichtig, dass weiter Impulse unserer Fraktion in Beschlüsse umgesetzt werden.
Wir freuen uns, dass es in Elmshorn gelungen ist, ein echtes Ziel fest zu vereinbaren: Klimaneutralität bis zum Jahr 2035. Damit dies gelingt, tritt Elmshorn dem European Energy Award bei. Grundlage für die Vereinbarung war der Grüne Klima- und Nachhaltigkeitsmasterplan. Dieser Beschluss ist jedoch erst der Auftakt der jetzt anstehenden Arbeit, die wir aktiv mit euch zusammen gestalten wollen.
Bei unserem ersten Treffen haben wir unserer Fraktion eine neue Struktur in der Zusammenarbeit gegeben. Einerseits wollen wir wie gewohnt die Sitzungen vor- und nachbereiten – aber andererseits fehlt uns bei der Vielzahl der Ausschüsse häufig in der Fraktion die Zeit, Themen als Schwerpunktthemen auch ausschussübergreifend zu behandeln. Deswegen haben wir neben der Arbeit in Arbeitsgruppen auch einzelne Fraktionssitzungen mit Themenschwerpunkten geplant. Schaut gerne in den Bereich Termine, bei uns sind Gäste stets willkommen.
Neben dieser neuen Struktur für unsere Fraktionssitzungen möchten wir uns jeweils pro Quartal 3-4 Schwerpunktziele setzen und die Inhalte dieser Themen in die politische Beratung und den Austausch mit euch und der Verwaltung einbringen. Transparenz ist uns sehr wichtig, deswegen stellen wir euch an dieser Stelle jetzt unsere Ziele für das erste Quartal vor.
Ziel 1: Klimamasterplan – jetzt sofort weitermachen
Die Verwaltung hat mittlerweile den Beitritt zum European Energy Award in die Wege geleitet. Uns ist jetzt wichtig, dass direkt damit begonnen wird, die Ziele in den einzelnen Handlungsfeldern zu erarbeiten. Dafür suchen wir auch den Austausch mit euch, denn die Umsetzung des Klimaziels werden wir nur gemeinsam schaffen.
Bezogen auf die ohnehin geplante Strategie 2040 für Elmshorn muss das Thema Klimawandel das Dach über alle weiteren Entscheidungen bilden, denn egal, welche weiteren Ziele wir uns hier vornehmen, sie werden auch alle einen Einfluss auf die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt in Zeiten des Klimawandels haben.
Einen sehr wichtigen Aspekt bildet dabei die Bauleitplanung. Hier wollen wir, dass die am Grünen Runden Tisch erarbeiteten Grundsätze und Standards endlich in Beschlüsse überführt werden und damit eine wesentliche Grundlage bei der Aufstellung von Bebauungsplänen bilden.
Die Diskussion über das Thema Trinkwasser und Trockenheit im Boden haben wir im vergangenen Jahr angestoßen. In einschlägigen Foren wurde ja bereits über die niedrigen Stände der Seen in Sibirien und im Liether Wald diskutiert, und der Presse hatten wir im Sommer entnommen, dass Trinkwasser in unmittelbarer Umgebung von Elmshorn knapp wurde. Damit wir auf diese Situation besser reagieren können, haben wir im Stadtwerkeausschuss bereits einen Antrag eingereicht. Dieser fordert die Stadtwerke auf, uns dazu Daten und Analysen zur Verfügung zu stellen. Eine Entscheidung dazu steht im nächsten Stadtwerkeausschuss an.
Ziel 2: Bäume besser schützen
Mit der Baumschutzsatzung hat Elmshorn bereits ein sehr wichtiges Instrument zum Schutz der Bäume. Sie bezieht sich auf die Vorgärten in unserer Stadt und gilt damit für die Eigentümer*innen der Grundstücke. Sie gilt nicht für öffentliche Flächen. Die Stadt verfolgt das gleiche Ziel wie wir, nämlich nach Möglichkeit alle Bäume zu erhalten. Dennoch werden sehr viele Bäume in unserer Stadt gefällt.
Gründe dafür sind, dass die Bäume krank sind und die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist und darüber hinaus dass Bäume Bauvorhaben weichen müssen.
Dies war beispielsweise am Adenauer Damm in unmittelbarer Nähe zur Hamburger Straße der Fall. Die Fällung geschah aufgrund eines politischen Beschlusses für die Baumaßnahme „Hamburger Straße – Abschnitt 2“, die auch eine Umgestaltung der Kreuzung Langelohe, Adenauer Damm beinhaltet. Die Bäume weichen hier der besseren Verkehrsführung für Radfahrer. Dazu haben wir auch Rückmeldungen von Bürger*innen erhalten. In Zukunft werden wir hier genauer hinsehen und notfalls die Beschlussfassung deutlicher klären lassen.
Es sollte nach Möglichkeit so gebaut werden, dass gesunde Bäume nicht weichen müssen. Zwar ist für eine Ersatzpflanzung gesorgt, aber diese findet leider nicht auf dem Gebiet der Stadt statt. Wir setzen und dafür ein, dass Ersatzplanzungen möglichst in Nähe der alten Standorte erfolgen. Da Bäume für das Klima in einer Stadt eine enorme Bedeutung haben, muss Politik hier insgesamt aufhören, leichtfertig Gesamtprojekte zu entscheiden. Damit dies möglich ist, fordern wir einen transparenten Prozess über Medien und ein öffentliches, gern digital zugängliches Baumkataster, wo darüber informiert wird. Dieses Kataster wurde bereits im Februar vergangenen Jahres vom zuständigen Ausschuss beschlossen.
Wir mischen uns ein und werden dies weiter thematisieren.
Wir wollen, dass das gefällte Holz der Stadt in Zukunft ökologisch weiter verwertet wird. Es könnte zum Beispiel an Firmen verkauft werden, die daraus umweltfreundliche Dämmstoffe herstellen. Dazu werden wir einen Antrag entwickeln und in die Beratung einbringen.
Ziel 3: Kita Raa-Besenbek
Der Bau der Kita in Raa-Besenbek ist ein wichtiger Baustein zur Schaffung von Kindergartenplätzen in unserer Stadt. Es ist diesbezüglich nicht das einzige Bauvorhaben in diesem Bereich. Weitere Kitas sind im gesamten Stadtgebiet geplant, unter anderem auf dem ehemaligen Sportplatz der Timm-Kröger-Schule. Elmshorn ist eine dicht besiedelte Stadt und Baugrundstücke sind rar. Insofern hatte unsere Fraktion dem Bauvorhaben zugestimmt und zu dieser Zustimmung steht die Fraktion weiterhin. Wir wollen in diesem Zusammenhang aber daran arbeiten, dass sich das Gebäude gut in die Landschaft einfügt und dass motorisierter Bring- und Abholverkehr minimiert wird.
Hier haben wir bereits einige Ideen entwickelt und der Verwaltung mitgeteilt. Wir werden uns mit Fragen und Anregungen konstruktiv einbringen und diese in den beteiligten Fachausschüssen und im direkten Gespräch mit der Verwaltung klären. Generell werden wir bei der späteren Vergabe an einen Träger darauf drängen, dass die Vergabe der Plätze primär im unmittelbaren Einzugsbereich erfolgen soll.
Wir appellieren an alle Beteiligten, den Prozess zur Aufstellung des Bebauungsplans transparent und unter Einbeziehung der Anwohner*innen durchzuführen. Wir werben dafür, dass die Straße so belassen wird, wie sie jetzt ist. Ein gesonderter Rad- und Fußweg würde an dieser Stelle unnötige zusätzliche Flächen versiegeln und ist nicht erforderlich. Fußgänger und Radfahrer könnten durch die Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Stück bis kurz hinter der Kurve Vorrang bekommen. Dies liegt allerdings im Entscheidungsbereich der Gemeinde Raa-Besenbek. Der Impuls ist uns dennoch wichtig.
Ziel 4: Eine digitale und transparente Verwaltung
Corona hat im Bereich der Digitalisierung einiges mehr möglich gemacht, was bisher nur schleppend voran gekommen ist. So wurde auch in der Elmshorner Verwaltung Home-Office viel stärker als bisher ermöglicht, in Zeiten des Lockdowns sogar eingefordert. Die Bürger*innen können jetzt Termine vereinbaren – beim Einwohnermeldeamt sogar per Web-App. Den nun gestarteten Prozess in der Verwaltung wollen wir weiter unterstützen und die digitale Zusammenarbeit der Mitarbeiter*innen durch den Einsatz moderner Software stärken.
Bezogen auf die politische Arbeit haben wir festgestellt, dass wegen Corona leider immer wieder Ausschusssitzungen abgesagt werden mussten. Innerhalb der Fraktionen findet aber weitere politische Arbeit statt. Wir, die Grüne Fraktion, nutzt seit März hierfür die Konferenzplattform Jitsi. Leider war es bisher nicht möglich, dass auch die Gremien in einem solchen Notfall virtuell Entscheidungen treffen. Erst eine Änderung in der Gemeindeordnung ermöglicht jetzt digitale Sitzungen, wenn ein Notfall ausgerufen wird. Wir freuen uns, dass die Verwaltung an diesem Thema arbeitet. Es sind dabei aber auch Lösungen zum Datenschutz und die unbedingt erforderliche Herstellung der Öffentlichkeit im Rahmen einer Ausschusssitzung zu erarbeiten. Wir werden hierbei einerseits das Thema auch in die Landtagsfraktion reintragen und andererseits den Prozess dorthin weiter aktiv begleiten. Wir brauchen die virtuellen Sitzungen unbedingt, falls der Lockdown weiter anhält.
Zusammen
Wir arbeiten für euch, für die Bürger*innen unserer Stadt. Sprecht uns gern an, wenn ihr Fragen und Anregungen habt. Wir wollen und können nicht alles versprechen – aber wir haben immer ein offenes Ohr für eure Anliegen. Bei Fragen schreibt gern an fraktion@gruene-elmshorn.de. Oder kommt bei uns vorbei. Unsere Termine findet ihr auf unserer Homepage hier. Wir wachen und wir möchten weiter wachsen. Vielleicht habt ihr sogar Lust bei uns mitzumachen. Das geht ganz einfach hier.
Im Namen der Fraktion und mit herzlichen Grüßen,
Sonja Kindlein und Sven Herrmann
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Warum ist das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 so wichtig?
Abwarten und im Meer versinken – so in etwa könnte man die Einstellung der CDU in Elmshorn sehen. Die Fraktion der CDU möchte den Antrag der Verwaltung am European Energy Award einhergehend mit der Zielformulierung der Klimaneutralität bis 2035 ablehnen. Ihr ist das Ziel 2035 zu ambitioniert und deswegen möchte sie nur nach Änderung mit dem Ziel 2050 zustimmen.
Im Verhalten wird zugleich deutlich, dass sie auch nicht wirklich zielstrebig das Ziel 2050 verfolgt. Die CDU (übrigens in diesem Punkt auch die SPD) war nicht einmal bereit 50.000 Euro in den rund 120 Millionen schweren Haushalt der Stadt Elmshorn für externe Unterstützung bei der Erarbeitung von von Zielen und Maßnahmen in einzelnen Handlungsfeldern einzustellen. Nur durch Hartnäckigkeit der Grünen ist es gelungen diese Aktivitäten in die Produktbeschreibung aufzunehmen.
Wir haben recherchiert und festgestellt, dass es nicht reicht das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu formulieren. Es ist wissenschaftlich in den Wettermodellen erwiesen, dass bis dahin bestimmte Kipppunkte, bei denen sich der Klimawandel verstärkt und unumkehrbar ändert, bis dahin schon überschritten sind. Unsere Rechercheergebnisse haben wir in einer Pressemitteilung zusammengefasst. Diese könnt am Ende dieses Artikels herunterladen.
Treibhausgase, vor allem CO2, verstärken den Treibhauseffekt. In den letzten 100.000 Jahren bis zum Beginn der Industrialisierung lag die Konzentration von CO2 bei unter 300 ppm. Wir sehen, dass es der Mensch ist, der den derzeit statt findenden Klimawandel verursacht.
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Für eine lebenswerte Zukunft in unserer Stadt.
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Klimaschutz – gut für Elmshorn!
Klimaneutral bis 2035 und Teilnahme am European Energy Award
Eines der wichtigsten Projekte der Elmshorner Fraktion Bündnis 90/die Grünen nimmt nun auch in Elmshorn kräftig an Fahrt auf.
Um die notwendige globale Erwärmung auf max. 1,5° zu begrenzen, soll Elmshorn bis 2035 Klimaneutral werden. (Klimaneutral bedeutet, wenn nur genauso viele Emissionen produziert werden, wie durch natürliche oder technische Prozesse gebunden werden können.)
Aufgrund einer Anregung von Bürgerinnen und Bürgern aus Elmshorn nach §16e GO den Klimanotstand auszurufen hatte das Stadtverordneten-Kollegium in seiner Sitzung vom 05.12.2019 den Beschluss gefasst, dass eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreter*innen aller Fraktionen und der Elmshorner Verwaltung, gegründet wird. Diese soll Klimaschutzziele und Vorschläge zu deren Umsetzung beraten, die Ergebnisse werden dann als Beschlussvorlagen für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) vorbereitet.
Die ersten Schritte sind getan!! Zwei wichtige Bausteine aus dem Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmasterplan der Grünen Fraktion, der am 20.02.2020 als Basis im ASU eingebracht wurde, wurden nun im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) am 29.10.2020 beschlossen.
1. Klimaneutral bis 2035
Die Ergebnisse des Weltklimarats (IPCC) sprechen für sich und sind eindeutig. Der gegenwärtige Klimawandel beruht vorwiegend auf menschliche Einflüsse. Vor allem die Verbrennung fossiler Brennstoffe tragen dazu bei, dass heute die Konzentration in der Atmosphäre so hoch ist, wie noch nie zuvor. Selbst mit einem sehr ambitionierten Klimaschutzziel, lässt sich der Klimawandel nicht mehr vollständig aufhalten. Daher ist dieser Beschluss, „klimaneutral bis 2035“, so wichtig für die Stadt Elmshorn, nur wenn dieses Ziel erreicht wird, kann sich die Erwärmung bei 1,5° einpendeln, und so schlimmeres vermieden werden. Der Klimawandel ist in Elmshorn längst angekommen. Hitze, Dürre, Probleme mit der Trinkwasserversorgung und sinkende Grundwasserstände im Elmshorner Umland sind sichtbare Zeichen einer einhergehenden Klimaverschlechterung.
2. Teilnahme am European Energy Award (eea) ab 2021
Mit der Teilnahme am European Energy Award (eea) setzt die Stadt Elmshorn ein weiteres sichtbares Zeichen für ihr Engagement in den Bereichen Klimaschutz und Energieeffizienz. Der European Energy Award (eea) ist ein gesteuertes Managementverfahren, dass der Energieeinsparung, der effizienten Nutzung von Energie und der Steigerung des Einsatzes regenerativer Energien in den Kommunen dient. Der wesentliche Erfolg des European Energy Award (eea) liegt in der dauerhaften Ausrichtung, Verbindlichkeit, Strukturierung und der ämterübergreifenden Zusammenarbeit. Im Rahmen des Zertifizierungsverfahrens werden die Klimaschutzaktivitäten der Stadt Elmshorns erfasst, bewertet, geplant, gesteuert und regelmäßig überprüft.
Wie geht es nun weiter? Bevor es in die letzte Phase mit der Ausgestaltung des gemeinsamen Klimaschutzmasterplanes geht, sollen in 2021 zusammen mit den unterschiedlichsten Akteuren (Stadtverwaltung, Klimaschutz-AG, Wirtschaft, Bürger*innen) über alle Sektoren Einzelmaßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz erfasst, ausgearbeitet und definiert werden.
In der Zwischenzeit wird der Klimaschutz in Elmshorn keinesfalls ruhen! In den unterschiedlichen politischen Gremien und den kommunalen Ämtern werden fortlaufend Klimaschutzmaßnahmen in den Beschlüssen bereits Berücksichtigung finden (wie z. B. Ausbau regenerativer Energien,Kraftwärmekopplung, Verkehrskonzept, LED-Beleuchtung, Energieeffizienz- und Einsparungsprogramme).
Der 29.10.2020 war guter Tag für das Klima in Elmshorn! Wir hoffen, dass im Rahmen der Arbeitsgruppe mit den Mitarbeitern der Verwaltung aus dem Amt für Stadtentwicklung und Umwelt im Dezernat von Lars Bredemeier die Arbeit weiterhin so erfolgreich fortgesetzt wird – dafür gilt unser Dank. Wir bedanken uns auch bei der SPD und den Linken für die gute Zusammenarbeit.
Veranstaltungsankündigung für Online-Gesprächsrunde
Wer sich zu diesem Thema mit der Grünen Fraktion in Elmshorn austauschen möchte ist zu einer digitalen Gesprächsrunde herzlich eingeladen. Deren Termin werden wir in Kürze bekanntgeben. Anmeldungen werden aber auch schon gerne unter: info@gruene-elmshorn.de entgegengenommen.
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