Wir wünschen allen Elmshornern einen guten Start für 2017. Das Feuerwerk soll die bösen Geister des alten Jahres vertreiben und die Freude auf das neue Jahr zum Ausdruck bringen. Aber im vergangenen Jahr gab es nicht nur die schlechten Geister, es konnte auch vieles in Elmshorn bewegt werden. So wurde beispielsweise die Entscheidung für den Umbau des Schwimmbades getroffen, das Seniorenkonzept fertig gestellt, grundlegende Entscheidungen für die Gestaltung des Busverkehr getroffen und Ampeln am Kreisverkehr Adenauerdamm eingeweiht.
Sprach man zu Beginn des Jahres noch viel über die Schutzstreifen am Steindamm und in der Langelohe, so finden diese doch mittlerweile viel Anklang bei den Nutzern. Die anfänglichen Ängste sind gewichen und die von einigen Kritikern erwarteten Komplikationen sind nicht eingetreten. Auch die Freiraumplanung für das neue Quartier in Vormstegen nimmt mittlerweile Form an. Uneins ist sich die Politik noch beim Thema Parkhaus im Rathaus. Da wird man wohl abwarten müssen, was das kommende Jahr so mit sich bringt.
Das Jahr wird für uns Grüne in Elmshorn sehr spannend. Schließlich stehen gleich zwei Wahlen auf der Tagesordnung. Am 7. Mai wird ein neuer Landtag gewählt. Wir unterstüzen dabei natürlich unsere Wahlkreiskandidatin Silke Pahl und hoffe auf ein gutes Ergebnis für sie. Die Wahl bietet noch stärker den von uns jeher gepflegten Dialog mit den Elmshornern zu pflegen. Neben dem Infotisch in der Innenstadt, freuen wir uns über jeden Gast beim Grünen Stammtisch im Casablanca (der nächste Stammtisch findet statt am 19. Januar 2017, um 19 Uhr, Peterstraße) oder auf einer unserer Fraktionssitzungen (bitte vorher bei fraktion@gruene-elmshorn.de anmelden, Gäste sind im öffentlichen Teil unserer Sitzungen ausdrücklich willkommen). Natürlich nutzen wir auch gern die Möglichkeit der sozialen Netzwerke um mit den Menschen in unserer Region in Kontakt zu kommen. Wir freuen uns auf viele anregende Diskussionen in den lokalen Foren für unsere Stadt. Viele Impulse von dort sind auch Bestandteil unserer Entscheidungen in der kommunalen Politik. Für die Ideen, Hinweise und Anregungen aus dem vergangen Jahr möchten wir uns an dieser Stelle bedanken. Vor allem freut uns, dass Hetze in den Netzwerken der Stadt keinen Anklang findet.
Das Jahr 2017 beschert uns allen dann im Herbst die Bundestagswahl. Dabei wird es wohl eine starke Auseinandersetzung aller politischen Kräfte in unserem Land geben. Die Auseinandersetzung ist Bestandtteil einer starken Demokratie und in dieser auch notwendig. Diese Möglichkeit ist das Gut unserer freien Gesellschaft, die mittlerweile durch mehrere Generationen geprägt und erkämpft worden ist. Viele Dinge, die wir heute als Selbstverständlichkeit betrachten wurden auch von den Gründern unserer Partei erkämpft. Die Kritik an der Politik der großen Koalition ist berechtigt und sie muss auch artikuliert werden. Eine große Koalition sollte nicht der Dauerzustand eines demokratischen Landes sein. Die Stärke und Vielfalt in unserem Land ist letztlich auch das Ergebnis von wechselnden Mehrheiten, die immer das Ziel hatten das Land zu gestalten statt zu verwalten. Nutzt euer Recht und geht zu den anstehenden Wahlen.
Wir wünschen Euch im kommenden Jahr alles Gute!
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Ein Frohes neues Jahr!
Liebe Elmshornerinnen, liebe Elmshorner,
wir wünschen euch und euren Familien einen guten Start ins neue Jahr.
An dieser Stelle möchten wir einen großen Dank denjenigen Aussprechen, die sich auf ganz verschiedene Weise ehrenamtlich engagieren. Euer Engagement sorgt dafür, dass wir in unserer Stadt gut leben können.
Dieser Dank gilt ebenso für diejenigen, die sich bei uns im Ortsverein und auch in der Fraktion ehrenamtlich engagieren. Gemeinsam konnten wir im vergangenen Jahr einiges erreichen. Ein besonderer Dank geht dabei an unseren Bürgermeisterkandidaten Tafin und seine Frau Anne. Am Ende hatte es leider nicht gereicht, aber ihr seid ein sehr gut organisiertes und weitsichtiges Team.
Umfragen haben erneut gezeigt, dass viele Menschen verstanden haben, dass der Klimaschutz das wichtigste Thema in unserer Zeit ist. Eigentlich ist das schon seit den 70’er Jahren so gewesen. Die Grünen feiern im kommenden Jahr ihr 40 jähriges Jubiläum und in diesem Jahr steht gerade das Kernthema „Umweltschutz“ im Mittelpunkt der politischen Debatte. Unsere Fraktion hat sich im letzten Quartal sehr intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt. Wir werden im Januar unser daraus resultierendes Ergebnis, den Klima- und Nachhaltigkeitsplan 2020, im Januar mit den anderen Fraktionen diskutieren. Auch auf kommunaler Ebene können wir viel für unser Klima tun.
Euch allen wünschen wir eine gute Gesundheit und ein frohes Neues Jahr 2020.
Herzliche Grüße,
Eurer Grünen aus Elmshorn.
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Mit dem Masterplan wollen wir Emissionen in unserer Stadt drastisch senken
Wir sitzen alle im selben Boot
In einem Bericht zum Ergebnis der Klimakonferenz von Madrid wurde ein exemplarisches und leicht verständliches Bild zum Klimawandel aus psychologischer Sicht dargestellt. Dort stand, dass es genauso sei, wie wenn viele Menschen auf einer aufblasbaren Rettungsinsel sitzen und diese aber Löcher hat aus denen die Luft zischt. Wären sich alle Menschen auf diesem Boot einig, würde jeder ein Luftloch zudrücken. Statt dessen sind viele abwartend. Stimmen auf dieser Rettungsinsel sind: „Sollen die Anderen es doch erst einmal machen“ oder „Mal sehen, wir finden bestimmt eine neue Technologie, mit der die Löcher sich von alleine verschießen“ oder „Ich tue ja was, aber dafür müsstest du mir erst einmal den Fahrradflicken in die Hand drücken“.
Was kann Elmshorn tun?
Dieses Sinnbild steht auch für Elmshorn. Uns ist bewusst, dass eine Stadt alleine den Klimawandel nicht aufhalten wird – aber wir können einen sehr guten Beitrag dazu leisten.
Für Elmshorn stellen wir fest, dass trotz eines Klimaschutzkonzeptes und dem Beitritt im Jahr 1994 zum Klima-Bündnis („der europäischen Städte mit indigene Völker der Regenwälder / Alianza del Clima e.V.) die Ziele, Maßnahmen und Planungen im uns selbst vorgegebenen Zeitrahmen nicht ausreichen werden, dem Klimawandel ambitioniert entgegenzutreten.
Der heute von unserer Fraktion veröffentlichte Klima- und Nachhaltigkeitsmasterplan stellt insbesondere Werkzeuge bereit, mit denen die Politik und die Verwaltung die Entscheidungen immer auch zum Bezug des Klimawandels stellt. Dabei stehen vor allem Transparenz, gemeinsame Entscheidungen und der damit einhergehende Wettbewerb mit anderen Kommunen im Mittelpunkt.
Es soll ein Leitfaden zur Berücksichtigung von Klimaschutzbelangen in der städtischen Planung und Umsetzung erstellt werden. Als Vorbild dient der Leitfaden der Stadt Augsburg.
Zugleich wollen wir mit Regelungen dafür Sorgen, dass sich Klimaschutzmaßnahmen in allen Bereichen der politischen Beschlussfassung durchsetzen. Dabei gilt es beispielsweise noch nicht versiegelte Flächen zu bewahren oder motorisierten Verkehr durch die Stärkung des Umweltverbundes zu reduzieren.
Der Plan sieht vor, dass Politik, Verwaltung, gemeinsam mit Unternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern jedes Jahr gemeinsam einen Aktionsplan erstellt und in Form von Maßnahmen bearbeitet. Die Steuerung erfolgt über regelmäßige Audits und ein Kennzahlensystem.
Weiterführende Links:
Beispiel für einen Leitfaden:
https://www.energieatlas.bayern.de/file/pdf/782/Leitfaden_Klimaschutzundstadtplanung_Augsburg.pdf
Informationen zum European-Energy-Award für Kommunen:
https://www.european-energy-award.de/fileadmin/Downloads/Oeffentliche_Downloads/Informationsmaterial/Brosch%C3%BCre_13092016_gen_Druck-3.pdf
https://www.european-energy-award.de/fileadmin/Downloads/Oeffentliche_Downloads/Informationsmaterial/2019-10-23_eea-Fakten_A3.pdf
Motorisierten Verkehr reduzieren durch die AGORA-Verkehrswende
https://www.agora-verkehrswende.de/fileadmin/Projekte/2018/OEffentlicher_Raum_ist_mehr_wert/Agora_Verkehrswende_Rechtsgutachten_oeffentlicher_Raum.pdf
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Haushalt 2020 – Stabilität für eine Stadt in der wir leben möchten.
Die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr nicht einfach. Während in den vorangegangenen Jahren starke Überschüsse im Haushalt erzielt worden sind, wird das Jahr 2019 laut Prognose mit ca. 2,5 Millionen Euro Defizit abschließen. Die erste Planung für den Haushalt 2020 sah ein Defizit von 4,9 Millionen Euro im Ergebnisplan vor.
Was bedeutet „Ergebnisplan“ und „Finanzplan“?
Der Ergebnisplan stellt letztendlich das Budget für die einzelnen Ämtern mit ihren Produkten dar. Durch Gebühren, Zuschüsse, Förderprogramme, Steuereinnahmen werden einerseits Einnahmen erwirtschaftet – durch Personal, Sachkosten und nicht unmittelbar investive Maßnahmen, z. B. die Unterhaltung von Straßen, entstehen Ausgaben.
Der Finanzplan umfasst die Investitionen der Stadt. Dies sind beispielsweise größere Baumaßnahmen, wie beispielsweise der Neubau der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule. Investitionen wirken sich auch auf den Ergebnisplan aus, weil sie dort Abschreibungen in den Folgejahren verursachen.
Ziel der Beratungen war ein ausgeglichener Haushalt
Das Ziel aller Fraktion im Kollegium der Stadt Elmshorn war ein ausgeglichener Ergebnisplan. Ein ausgeglichener Haushalt unterliegt nicht der Genehmigungspflicht. Bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt wäre eine Genehmigung aus dem Innenministerium erforderlich. Das Genehmigungsverfahren beinhaltet einerseits Eingriffe in die Planung und zieht sich andererseits meist bis in den April. Erst nach der Genehmigung kann die Verwaltung Ausschreibungen vornehmen und Dienstleistungen oder Handwerksleistungen beauftragen.
Während der Beratungen wurde intensiv geprüft, an welchen Stellen Einsparungen möglich sind. Auch wurde geprüft, ob die einige Einnahmen der Stadt zu pessimistisch eingeschätzt worden sind. Die Ausgangslage hat uns in den Beratungen dazu gezwungen Einsparungen vorzunehmen. Dabei können folgende Einsparungen einmal aufgelistet werden:
Gleichzeitig wurde eine Gewinnabführung der Gewinne von den Stadtwerken in Höhe von 350.000 Euro beschlossen.
Am Ende dieser Beratungen stand weiterhin ein Minus von 1 Millionen Euro im Haushalt. Dies hat sich auch schon bei den Beratungen innerhalb der Fraktion ergeben. Wir sind der Meinung, dass sehr viel gestrichen worden ist – aber mehr war aus unserer Sicht nicht möglich – wir wollen eine lebenswerte Stadt, in der jeder gerne wohnen möchte. Durch die konjunkturelle Lage rechnet die Stadtverwaltung mit einer Stagnation der Gewerbesteuereinnahmen. Die hohen Erträge bei der Gewerbesteuer in der Vergangenheit beruhen zudem aus einmaligen Steuernachzahlungen. In 2019 haben sich die Einnahmen bereits auf deutlich niedrigerem Niveau eingependelt.
Erhebung der Steuersätze zur Sicherung der Handlungsfähigkeit im kommenden Jahr
Unsere Fraktion möchte stabile Verhältnisse für das Handeln der Verwaltung schaffen. Das Treffen realitätsferner Annahmen (z. B. die Gewerbesteuereinnahmen werden doch deutlich höher als von der Verwaltung geschätzt) oder weitere Kürzungen beim Gebäudemanagement, Schulbeihilfen oder der Förderung von Kitas haben SPD, Die Linke und wir nicht akzeptiert.
Bei der Förderung von Kitas ist völlig unklar, wie sich das „Gute Kita Gesetz“ auswirken wird. Für uns steht fest, dass die Entlastung vom Land zum größten Teil den Eltern, durch Deckelung der Kita-Gebühren zugute kommt, zum weiteren großen Teilen der Ausbildung von Personal und erst zum Schluss den Kommunen. Es wird Nachbesserungen geben müssen – da es die Kommunen sind, die in Zukunft die gesetzlichen Quoten zu erfüllen haben.
Kürzungen bei den Schulbeihilfen machen ebenfalls keinen Sinn. Gerade durch die Einführung von G9, was ja von vielen begrüßt wird, sind neue Schulmaterialien von den Schulen aufgrund des veränderten Lehrplans anzuschaffen.
Wissend, dass wir in diesem Jahr mit einem negativen Ergebnis abschließen und nach sehr vielen Kürzungen ist der einzige Weg einen soliden und ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen, kommen wir nicht darum die Hebesätze nach 5 Jahren ohne Anpassung wieder anheben zu müssen. Wir haben uns bei den Sätzen an die Vorgaben für eine Fehlbetragszuweisung vom Land für das negative Ergebnis orierntiert. Diese sehen vor, dass für die Grundsteuer A ein Hebesatz von 380% angesetzt werden muss und für die Grundsteuer B ein Hebesatz von 425%. Da dies, bezogen auf die noch offene Lücke, immer noch nicht ausreichend gewesen ist, mussten wir auch den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 400% anheben. Das haben wir, und auch die Fraktionen von SPD und Linken, nicht gern getan – aber man sieht sehr deutlich, dass dem intensive Einsparungen in allen Bereichen vorangegangen sind. Diese sind an sich schon sehr extrem, wenn man sich beispielsweise den Zustand von Straßen und Radwegen in unserer Stadt ansieht.
Prioritäten
Die Ausgaben der Stadt steigen. Dies ist auch der wachsenden Stadt geschuldet. Immer mehr Familien entdecken Elmshorn für sich. Das ist gut so, denn damit bleiben wir weiterhin eine wachsende Stadt. Wir müssen sicher stellen, dass einhergehend auch das Angebot der Infrastruktur mit wächst. Bund und Land schreiben und Quoten für die Betreuung von Kindern im Krippen, Kindergartenalter und in Zukunft auch für die Betreuung am Nachmittag vor. Das Wachstum, auch im Umland, sorgt für steigende Schülerzahlen. Deswegen liegt die Priorität vorrangig darin, die Schulen und Kitas auszubauen. Wenn die Einnahmen der Stadt nicht gleichermaßen angepasst werden, z. B. gegenüber gestiegenen Ausgaben, dann wird unsere Verwaltung die anstehenden Herausforderungen nicht leisten können. Sie braucht Handlungsspielräume. Sie sind wichtig, damit wir weiterhin in einer Stadt wohnen können, in der wir auch leben wollen. Andere Entscheidungen führen zu verfallenen Schulgebäuden mit Schimmel an den Wänden, zu noch stärker kaputt gefahrenen Straßen, usw.
Um die Einnahmen in Zukunft zu verbessern, wollen wir den zügigen Bau des Gewerbegebiets Bokhorst unterstützen. Das gleiche gilt für die Entwicklung des Innovationszentrums.
Wir brauchen eine transparente und leistungsfähige Verwaltung
Die von der CDU eingebrachten Begleitbeschlüsse zur Untersuchung der Prozesse im Rahmen der Digitalisierung durch einen externen Dienstleister und zum Monitoring begrüßen wir. An diesen Themen haben wir ebenfalls schon beraten und haben geplant ähnliche Anträge im kommenden Jahr einzubringen. Insofern ist es gut, dass die CDU dies zum jetzigen Zeitpunkt bereits getan hat. Wir benötigen die Optimierung der Prozesse, weil der demografische Wandel vermutlich dazu führen wird, dass man in Zukunft mit weniger Personal planen muss – außerdem ist die Arbeitsbelastung der Mitarbeiter in einigen Ämtern schon jetzt am Limit der Belastbarkeit angekommen, so dass wir uns durch die Optimierungen Verbesserungen erhoffen. Das Monitoring in kompakter Form ist ein gutes Element, welches mehr Transparenz bei der Verwendung städtischer Mittel mit sich bringt.
Gute Ergänzungen für den Klimaschutz
Zum Abschluss sei angemerkt, dass es während der Beratungen gelungen ist, dass die Stadt ab dem kommenden Jahr Ökostrom beziehen wird. Die Mehrkosten hierfür betragen 10.000 Euro. Der Strom wird über die Stadtwerke bezogen. Darüber hinaus wurden Mittel für die Schaffung von naturnahen Flächen (diese werden vom Grünen Runden Tisch bestimmt), mehr Mittel für Fahrradstellplätze mit Bügeln und Mittel für die Aktion „Einheitsbuddeln“ bereit gestellt. Dies sind alles sinnvoll investierte Mittel, welche eine Verbesserung der CO2-Bilanz erwirken mit entsprechend kurzer Umsetzungszeit.
Ergänzende Informationen
Bitte beachtet auch die folgenden ergänzenden Informationen:
Schaut insbesondere auf die beigefügten Anlagen, oben rechts.
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