Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2018

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Elmshorn braucht grüne Kompetenz!
Wir bedanken uns für euer Vertrauen. Mit 7 Stadtverordneten sind wir im Kollegium vertreten.

Unser Wahlprogramm sehen wird als Auftrag für die kommenden fünf Jahre. Es wurde in einem Workshop gemeinsam von allen entwickelt.

Für Rückfragen und Anregungen stehen wir euch gern zur Verfügung. Meldet euch unter info@gruene-elmshorn.de oder bei Facebook unter gruene-elmshorn.de/fb.

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Earth Hour – Für einen lebendigen Planeten

Im Jahr 2007 begann die Earth-Hour als Symbol für notwendigen Klimaschutz in Sidney. Mehr als 2,2 Millionen Haushalte in Australien schalteten am 31. März 2007 für eine Stunde das Licht aus, um ein Zeichen für den Klimaschutz zu setzen.

Gemeinsam mit der SPD möchten die Grünen in Elmshorn ebenfalls dieses Zeichen setzen. Private Haushalte und Gewerbetreibende sollen dazu animiert werden, sich an der weltweiten Aktion des WWF zu beteiligen und am 31. März 2019 zwischen 20:30 Uhr und 21:30 Uhr alle Lichter im Haus auszuschalten. Weiterlesen

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Radfahrer sind gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer

Keine unnötigen blauen Schilder in Elmshorn!

Wir sprechen uns sehr klar und deutlich gegen den Antrag der Linken zur Beschilderung / Ausweisung der vorhandenen Radwege in Elmshorn aus. Im Urteil vom 18.11.2010 hat das Bundesverwaltungsgericht folgendes klargestellt:

„Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung erheblich übersteigt (§ 45 Abs. 9 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung – StVO). „
(Quelle: https://www.bverwg.de/181110U3C42.09.0) Weiterlesen

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Europawahl am 26. Mai 2019

Grünes Wahlprogramm zur Europawahl 2019

Das grüne Europa-Wahlprogramm erneuert Europas Versprechen: Ökologisch, demokratisch und sozial. Mit einem klaren Ja zu Europa und einem Ja zur Veränderung Europas wollen wir die großen Herausforderungen unserer Zeit lösen.

Fällt Europa in den Nationalismus zurück oder begründet sich die Europäische Union (EU) kraftvoll neu? Um diese Frage geht es bei der Europawahl im Mai 2019. Das grüne Europa-Wahlprogramm „Europas Versprechen erneuern“ gibt eine klare Antwort: In sechs Kapiteln macht es das grüne Versprechen für ein ökologisches, demokratisches und soziales Europa.Wir wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen. Ziel ist es, die Klimakrise zu bekämpfen, Europas Demokratie zu verteidigen und für sozialen Ausgleich innerhalb Europas zu sorgen. Weiterlesen

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Onlinebeteiligung

Der Kreis Pinneberg führt gemeinsam mit der Metropolregion Hamburg eine Onlinebefragung zu mögliche Routen für den geplanten Radschnellweg zwischen Elmshorn und Hamburg durch.

Bürgerinnen und Bürger können sich online beteiligen und mögliche Routen in eine Karte einzeichnen und beschreiben. Die Befragung läuft für die geplante Route bis Sonntag, 17. Februar 2019. Bis dahin könnt ihr eure Vorschläge einreichen. Wir freuen uns darüber, dass es jetzt los geht und sind gespannt auf die Ergebnisse der Befragung. Weiterlesen

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Elmshorns Schulen auf dem Weg zur offenen Ganztagsschule

In der vergangenen Woche gab es in Elmshorn eine intensive Debatte zur zukünftigen Betreuung unserer Kinder in der offenen Ganztagsschule. Die Stadt als Schulträger ist für die Betreuung an allen Elmshorner Grundschulen verantwortlich und möchte die Organisation, laut einstimmigen Beschluss durch die Politik, extern vergeben. Die dafür anstehende Ausschreibung ist laut Vergaberecht erforderlich. Dabei ist in der politischen Entscheidung noch offen, ob ein übergeordneter Träger für alle Schulen gesucht oder für jede Schule die Trägerschaft einzeln ausgeschrieben wird. Denkbar ist auch eine Splittung, z. B. Zwei und Vier Schulen jeweils ein Träger. Wir haben die teils erhitzte Debatte im Ausschuss Kinder, Jugend und Schule zum Anlass genommen unsere Entscheidung noch einmal in unserer Fraktion zu beraten. Weiterlesen

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